Neuigkeiten

04.09.2017
Wolfgang Bosbach in Lichtenrade

Wahlkampfendspurt in Lichtenrade mit einem ganz besonderen Gast: Wolfgang Bosbach, der vielleicht populärster Abgeordnete aus dem Deutschen Bundestag, ist der Einladung von Dr. Jan-Marco Luczak gefolgt, um die CDU Lichtenrade und ihn in unserem Wahlkampf zu unterst...

04.09.2017
Probleme verschweigen oder nicht angehen – Senatorin Scheeres hat auch im sechsten Schuljahr nichts dazugelernt
Hildegard Bentele, bildungspolitische Sprecherin

Das Schuljahr 2017/2018 ist nun schon der sechste Schuljahresbeginn, zu dem Senatorin Scheeres die Rahmenbedingungen setzt. Welches Bild von der Berliner Schule bietet sich uns heute? 

31.08.2017
Grundsätzliches Tempo 30 auf Hauptstraßen behindert den Verkehrsfluss
Oliver Friederici, verkehrspol. Sprecher

Die jüngste Umfrage (vom Meinungsforschungsinstitut YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur) hat gezeigt, dass Tempo 30 auf Hauptstraßen von den Verkehrsteilnehmern abgelehnt wird. Auch in Berlin träumt der rot-rot-grüne Senat diesen illusori...

31.08.2017
Stefan Evers: Öffentlichkeitsarbeit des Senats zum TXL-Volksentscheid - Dreiste Trickserei oder Rechtsbruch?

Zur Öffentlichkeitsarbeit des Berliner Senats zum Tegel-Volksentscheid erklärt der Generalsekretär der CDU Berlin, Stefan Evers:

30.08.2017
Auf Air Berlin folgt BER – die Wirtschafts- und Verkehrspolitik ist nur noch Chaos!
Christian Gräff, wirtschaftspol. Sprecher, und Oliver Friederici, verkehrspol. Sprecher

Wenn der Regierende Bürgermeister in dieser für die Luftverkehrspolitik der Hauptstadt so entscheidenden Phase seine Ahnungslosigkeit nochmals deutlich unterstreicht, zeigt das nur, dass er sich immer noch nicht seriös mit der Krise von Air Berlin besch&a...

28.08.2017
Wolfgang Bosbach unterstützt Dr. Jan-Marco Luczak in Lichtenrade

Am 4. September 2017 startet Dr. Jan-Marco Luczak mit seinem Kollegen und Innenexperten, Wolfgang Bosbach, in den Wahlkampfendspurt. Bei Musik, Bier und Brezeln kommen Sie mit den beiden ins Gespräch.

28.08.2017
BER und Air Berlin: Opposition beantragt Sondersitzung des Verkehrsausschusses im Abgeordnetenhaus
Heiko Melzer, 1. Parlamentarischer Geschäftsführer

Mit dem notwendigen Quorum beantragen die Oppositionsfraktionen im Berliner Abgeordnetenhaus, noch in dieser Woche eine Sondersitzung des Verkehrsausschusses durchzuführen. Einziger Tagesordnungspunkt der für Mittwoch- (30.8.) bzw. Donnerstagvormittag (31.8.) ...

25.08.2017
Linke kann mit eigener Vergangenheit nicht abschließen
Danny Freymark, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion

Die Linkspartei kommt aus ihrer Haut nicht raus. Statt endlich Vergangenheitsbewältigung zu betreiben, verschleppt sie das Tempo bei den Planungen rund um den „Campus für Demokratie“. Dies ist kein Einzelfall – es zeigt sich bei allen Vorhabe...

24.08.2017
„Neue Bedrohungslagen fordern neue Technik – Datenschutz darf kein Täterschutz sein!“

„In Zeiten zunehmender Bedrohungslagen müssen wir unsere Gesellschaft besser schützen. Wir müssen unsere Freiheit verteidigen. Ich kann daher die Bedenken nicht teilen, wonach die Testphase des Projekts ‚Sicherheitsbahnhof Berlin Südkreuz...

23.08.2017
Geisel knickt vor linksextremen Gewalttätern ein
Kurt Wansner, CDU-Abgeordneter Friedrichshain-Kreuzberg

Wenn der Innensenator jetzt die Rigaer Straße 94 – über die landeseigene Baugesellschaft Degewo – für den Senat kaufen will, kapituliert er vor der Gewalt. Noch vor kurzem hat Geisel selbst die linksextremen Gewalttäter als Kriminelle be...

21.08.2017
Geheimniskrämerei um Eröffnungstermin für BER beenden und nach Air-Berlin-Ende neue Finanzkalkulationen offenlegen
Heiko Melzer, 1. Parl. Geschäftsführer, und Oliver Friederici, verkehrspol. Sprecher

Wenn es zutrifft, dass jetzt schon wieder eine Verschiebung des BER-Eröffnungstermins geplant ist – und zwar auf frühestens im Herbst 2019 –, dann stellt sich damit auch die Frage nach der Finanzierung. Diese war für einen BER-Start in diesem ...

19.08.2017
Bilanz Bildungspolitik Rot-Rot-Grün: Berlin bleibt Schlusslicht – mit Senatorin Scheeres absehbar keine Trendwende
Hildegard Bentele, bildungspol. Sprecherin

Die rot-rot-grüne Koalition hat in ihrem Koalitionsvertrag die Bildungspolitik auf Platz eins gesetzt. Welche „Durchbrüche“ waren also im ersten von Rot-Rot-Grün verantworteten Schuljahr zu verzeichnen? So traurig das ist: Fast egal, aus welch...

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