Neuigkeiten

23.05.2018
Stephan Schmidt, MdA zu Gast in Lichtenrade: "Lebenswerte Stadtränder halten Berlin zusammen!"
Quelle: cdu-fraktion.berlin.de

An einem herrlichen Sommerabend begrüßte der Ortsvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Dr. Jan-Marco Luczak gestern rund 30 Mitglieder der CDU Lichtenrade, um gemeinsam mit dem bezirkspolitischen Sprecher der CDU Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Stephan...

23.05.2018
Sieben-Punkte-Plan gegen Kitaplatz-Not
Florian Graf, Vorsitzender der CDU-Fraktion, und Roman Simon, familienpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Die wachsende Kitaplatz-Not in Berlin sorgt unter Betroffenen für immer mehr Verunsicherung, viele wollen dieses Wochenende gegen die verfehlte Politik des Senats auf die Straße gehen. 

22.05.2018
Lütke Daldrup vor Hauptausschuss zitieren
Florian Graf, Vorsitzender der CDU-Fraktion Berlin

Nach der heutigen Berichterstattung zum Baufortschritt am BER sind neue Fragen aufgetaucht. Deshalb werden wir Flughafenchef Lütke Daldrup zum nächst möglichen Zeitpunkt erneut vor den Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses zitieren. 

21.05.2018
Wohnungen bauen statt besetzen
Christian Gräff, Sprecher für Bauen und Wohnen der CDU-Fraktion Berlin

Die Besetzungen durch radikale Aktivisten wurden von der Politik legitimiert und vorbereitet. Für die Berliner Mieter wird durch die von der Linken weiter vertretene Auffassung, Neubau schaffe keinen neuen Wohnraum, die Lage am Mietwohnungsmarkt immer angespannter....

20.05.2018
BER-Wahrheit muss auf den Tisch
Florian Graf, Vorsitzender der CDU-Fraktion Berlin

Berlins Steuerzahler sind es leid, dass die Wahrheit über den Pannen-Flughafen BER immer nur scheibchenweise herauskommt. Es kann nicht sein, dass wir von neuen Pannen wie Verzögerungen bei der Kabelsanierung oder der verweigerten TÜV-Abnahme erst aus Med...

17.05.2018
Berlin kann nicht auf Lompscher bauen
Christian Gräff, baupolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Die erfreuliche Steigerung der Baufertigstellungen im Jahr 2017 ist das Ergebnis jahrelanger Projektarbeit von Wohnungsunternehmen und Immobilienentwicklern. Doch der Jubel bleibt einem im Hals stecken. Denn in allen Gesprächen mit Unternehmen, die in Berlin bauen ...

17.05.2018
Schule darf kein Angstraum sein
Hildegard Bentele, bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion Berlin

Schulen sind ein Gradmesser für unsere Gesellschaft, deshalb ist die steigende Gewalt zwischen Schülern und gegenüber Lehrern alarmierend und besorgniserregend. Es muss endlich Schluss sein mit der Verharmlosung, wir brauchen eine Null-Toleranz-Politik ge...

16.05.2018
SPD lässt Anwohner weiter zahlen
Christian Gräff, baupolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Die SPD-Fraktion hat heute Wortbruch begangen und eine gesetzliche Klarstellung zur Vermeidung drohender Erschließungsbeiträge für Anlieger im heutigen Ausschuss für Stadtentwicklung/Wohnen verhindert. Dies hatte die baupolitische Sprecherin der SPD...

11.05.2018
Hausbesetzungen sind Straftaten, keine Lösung
Stefan Evers, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Berlins Linke beweist einmal mehr, dass sie die existenziellen Miet- und Wohnungssorgen der Berliner nicht lösen will und kann. Mit ihrer Forderung nach Hausbesetzungen als Druckmittel gegen Investoren stellt sich die stadtentwicklungspolitische Sprecherin Gennburg...

11.05.2018
Rechnungshof nicht nach SPD-Parteibuch besetzen
Florian Graf, Vorsitzender der CDU-Fraktion Berlin

Das sozialdemokratische Personalkarussell dreht sich wieder. Nun also soll das Amt des Rechnungshofpräsidenten in Berlin mit der Mitarbeiterin von Senatskanzleichef Christian Gaebler, Karin Klingen, besetzt werden. 

09.05.2018
Pressemitteilung von Dr. Jan-Marco Luczak, MdB zu den Ergebnissen des Koalitionsgipfels zum Thema: Bauen und Wohnen

„Das ist ein guter Tag für alle Mieter und junge Familien. Die Koalitionsspitzen haben heute die im Koalitionsvertrag vereinbarten Regelungen in einem Paket für Wohnen und Bauen beschlossen. Die Vereinbarungen müssen jetzt schnell auf den Weg geb...

08.05.2018
Verdient, mehr Geld für Grundschullehrer
Hildegard Bentele, bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion Berlin

Wir begrüßen die überfällige Verständigung, dass Berlins Grundschullehrer mehr Geld bekommen. Die Grundlage für diese Höherbesoldung hatten wir mit der Reform der Grundschullehrerausbildung in der letzten Legislatur gelegt.

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