Blackbox BER, Koalition unkooperativ

Christian Gräff, Obmann der CDU-Fraktion Berlin im Untersuchungsausschuss
Christian Gräff, Obmann der CDU-Fraktion Berlin im Untersuchungsausschuss
Unabhängig von der gemeinsam aufzuklärenden Arbeit im heute konstituierten Untersuchungsausschuss zum BER ist die CDU entsetzt über die Weigerung der Koalitionsfraktionen, die Unterlagen den BER betreffend der Geschäftsführung und der Regierung vorzulegen. Wir wollen hier Klarheit, das gilt auch bezüglich der Kostenentwicklungen, Terminüberschreitungen, Baumängel und Verantwortlichkeiten. Vor allem aber wollen wir diesmal rechtzeitig wissen, inwieweit der für Ende 2020 vorgesehene Eröffnungstermin wirklich belastbar ist. Eine neuerlicher Eröffnungspleite ist aus unserer Sicht inakzeptabel.

++ Unterlagen der Flughafen-Geschäftsführung verweigert

Christian Gräff, Obmann der CDU-Fraktion Berlin im Untersuchungsausschuss, erklärt:

„Unabhängig von der gemeinsam aufzuklärenden Arbeit im heute konstituierten Untersuchungsausschuss zum BER ist die CDU entsetzt über die Weigerung der Koalitionsfraktionen, die Unterlagen den BER betreffend der Geschäftsführung und der Regierung vorzulegen. Wir wollen hier Klarheit, das gilt auch bezüglich der Kostenentwicklungen, Terminüberschreitungen, Baumängel und Verantwortlichkeiten. Vor allem aber wollen wir diesmal rechtzeitig wissen, inwieweit der für Ende 2020 vorgesehene Eröffnungstermin wirklich belastbar ist. Eine neuerlicher Eröffnungspleite ist aus unserer Sicht inakzeptabel.

Was außerordentlich bedauerlich ist, dass die Flughafengesellschaft Sachstandsberichte zu diesem Großbauvorhaben nicht mehr regelmäßig von sich aus, sondern nur noch auf Nachfrage bereitstellt. Wir begrüßen daher, dass der Ausschuss auch auf Drängen unserer Fraktion nunmehr seine Arbeit aufgenommen hat und die teilweise schon länger bekannten Fragen und Probleme weiter untersucht.“

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