Pop-up-Fiasko von Grünen-Senatorin Günther

Oliver Friederici, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin
Oliver Friederici, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

++ Urteil des Verwaltungsgerichts gegen temporäre Radwege ist eine krachende Niederlage 

Das Urteil des Verwaltungsgerichts zu den Pop-up-Radwegen ist ein Fiasko für Grünen-Senatorin Günther. Die Nacht-und-Nebel-Aktion bei der Anlegung dieser temporären Radstreifen war klar rechtswidrig.

Oliver Friederici, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin, erklärt:

„Das Urteil des Verwaltungsgerichts zu den Pop-up-Radwegen ist ein Fiasko für Grünen-Senatorin Günther. Die Nacht-und-Nebel-Aktion bei der Anlegung dieser temporären Radstreifen war klar rechtswidrig. Wir haben immer gesagt, da wo es sinnvoll ist, sollte man Radwege rechtssicher und abgestimmt anlegen. Frau Günther hat aber leider das Gegenteil gemacht.

Nun bekommt die Senatorin die Quittung dafür, dass sie mit dem Kopf durch die Wand wollte. Aber es ist und bleibt ein Irrweg, immer nur auf Rad-Lobbyisten zu hören und dabei die Interessen von Anwohnern und anderen Verkehrsteilnehmern zu ignorieren. Frau Günther bleibt in der Pflicht, endlich tragbare Lösungen für den wachsenden Radverkehr vorzulegen, die abgestimmt sind und einer juristischen Überprüfung standhalten. Angesichts der zahlreichen Pannen und Verzögerungen in ihrer Amtszeit – von der S-Bahn-Ausschreibung bis zum stockenden Ausbau von U-Bahnen und der E-Mobility – sind wir skeptisch, ob sie dafür die Richtige ist.“

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