Für einen offenen, vielfältigen und bunten Bezirk - Klare Haltung gegen Verfassungsfeinde in Tempelhof-Schöneberg
Der Verfassungsschutz will die AfD bundesweit beobachten und sie als rechtsextremen Verdachtsfall einstufen. In das Gutachten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, mit dem die Notwendigkeit der Beobachtung begründet wird, sind auch Äußerungen und Social Media Posts von Vertretern der AfD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg mit eingeflossen. Jan-Marco Luczak, direkt gewählter Bundestagsabgeordneter von Tempelhof-Schöneberg, zeigt Populisten im Bezirk die rote Karte und kämpft für ein offenes, buntes und vielfältiges Tempelhof-Schöneberg.
„Hass, Hetze und Diffamierung, das beschreibt nicht nur die politische Klaviatur der AfD auf Bundesebene, sondern leider auch in unserem Bezirk Tempelhof-Schöneberg“, sagt Luczak. „Der Kreisvorsitzende, Karsten Franck, ist in der Vergangenheit dabei vor allem durch eines aufgefallen, seine rassistischen Äußerungen und seine Vergleiche der Bundesrepublik Deutschland und ihrer Akteure mit dem Unrechtsstaat der DDR in diversen sozialen Netzwerken“, so Luczak weiter.
Das Franck es damit sogar in das Gutachten des Bundesamtes für Verfassungsschutz geschafft hat, welches die Notwendigkeit der bundesweiten Beobachtung der AfD begründen soll, findet Luczak unerträglich. „Politischer Diskurs und inhaltlich geführte Debatten sind gut und richtig. Sie bringen uns voran. Hass, Hetze und Diffamierung nicht. Sie spalten, grenzen aus und sind ein Rückschritt. Unser Bezirk Tempelhof-Schöneberg ist einer der buntesten und vielfältigsten Berlins. Wir haben hier viel erreicht und wollen noch viel erreichen. Das dürfen wir uns nicht durch Populisten kaputt machen lassen. Auch dafür trete ich bei der kommenden Bundestagswahl erneut für die CDU als Direktkandidat in Tempelhof-Schöneberg an“, bekräftigt Luczak.
Über die AfD im Bezirk Tempelhof-Schöneberg berichtete auch der Tagesspiegel in seiner Newsletter-Ausgabe für den Bezirk.